AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Drive Mode On – eine Marke der TES Consulting GmbH

§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die über den Onlineshop der TES Consulting GmbH, Kreuzbrook 7, 20537 Hamburg (nachfolgend „Anbieter") geschlossen werden.

(2) Die Angebote richten sich sowohl an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB als auch an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Soweit einzelne Regelungen ausschließlich für eine der beiden Gruppen gelten, ist dies ausdrücklich gekennzeichnet.

(3) Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Der Anbieter stellt digitale Inhalte zur Verfügung. Der Leistungsumfang umfasst je nach gebuchtem Produkt insbesondere Videoschulungen, schriftliche Unterlagen, Vorlagen und Checklisten sowie Zugänge zu Plattformen, auf denen Aufträge im Bereich der Fahrzeugüberführung ausgeschrieben werden.

(2) Der genaue Leistungsumfang ergibt sich ausschließlich aus der jeweiligen Produktbeschreibung zum Zeitpunkt der Bestellung.

(3) Der Anbieter vermittelt keine Aufträge. Gegenstand des Vertrages ist ausschließlich die Bereitstellung von Wissen, Unterlagen und Plattformzugängen. Ob, in welchem Umfang und zu welchen Konditionen der Kunde Aufträge erhält, liegt außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters.

(4) Ein Arbeits-, Dienst- oder Vermittlungsverhältnis zwischen dem Anbieter und dem Kunden wird durch diesen Vertrag nicht begründet.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Bestellung.

(2) Mit dem Absenden der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung unverzüglich per E-Mail. Der Vertrag kommt mit der Übersendung einer gesonderten Auftragsbestätigung oder mit der Bereitstellung der Zugangsdaten zustande.

(3) Der Vertragstext wird vom Anbieter gespeichert. Die Vertragssprache ist Deutsch.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Onlineshop angegebenen Preise. Alle Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer, soweit diese anfällt.

(2) Zur Zahlung stehen die im Bestellprozess angebotenen Zahlungsarten zur Verfügung, insbesondere Kreditkarte, PayPal und Klarna. Bei Zahlung über einen Zahlungsdienstleister gelten ergänzend dessen Bedingungen.

(3) Der Kaufpreis ist mit Vertragsschluss sofort und vollständig zur Zahlung fällig, soweit nicht ausdrücklich eine Ratenzahlung vereinbart wurde.

§ 5 Ratenzahlung

(1) Für die Produkte der Kategorie Multifahrer kann nach vorheriger Absprache mit dem zuständigen Berater eine Zahlung in Raten vereinbart werden. Ein Anspruch auf Ratenzahlung besteht nicht.

(2) Die Ratenzahlung erfolgt zinsfrei. Es entstehen keine Aufschläge oder sonstigen Zusatzkosten.

(3) Die Einzelheiten, insbesondere Anzahl, Höhe und Fälligkeit der Raten, ergeben sich aus einer gesonderten Zahlungsvereinbarung, die zwischen den Parteien in Textform geschlossen wird. Diese geht im Fall von Widersprüchen diesen AGB vor.

§ 6 Bereitstellung der Leistung

(1) Die Zugangsdaten werden dem Kunden nach Zahlungseingang an die im Bestellprozess angegebene E-Mail-Adresse übersandt. Die Bereitstellung erfolgt in der Regel unmittelbar, kann in Einzelfällen jedoch bis zu 24 Stunden in Anspruch nehmen.

(2) Bei vereinbarter Ratenzahlung erfolgt die Bereitstellung nach Eingang der ersten Rate.

(3) Der Kunde ist verpflichtet, eine funktionsfähige E-Mail-Adresse anzugeben und sicherzustellen, dass Nachrichten des Anbieters empfangen werden können. Kosten und Nachteile, die durch eine fehlerhafte Angabe entstehen, trägt der Kunde.

§ 7 Widerrufsrecht für Verbraucher

(1) Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht nach Maßgabe der Widerrufsbelehrung zu, die im Onlineshop abrufbar ist und dem Kunden vor Vertragsschluss zur Verfügung gestellt wird.

(2) Das Widerrufsrecht erlischt bei Verträgen über die Bereitstellung digitaler Inhalte vorzeitig, wenn der Anbieter mit der Ausführung des Vertrages begonnen hat, nachdem der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat, dass mit der Ausführung vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird, und der Kunde seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung sein Widerrufsrecht verliert (§ 356 Abs. 5 BGB).

(3) Unternehmern steht kein Widerrufsrecht zu.

§ 8 Nutzungsrechte

(1) Sämtliche Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares Recht, die Inhalte zu eigenen Zwecken zu nutzen.

(2) Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises wird das Nutzungsrecht nur widerruflich eingeräumt. Ein endgültiges Nutzungsrecht erwirbt der Kunde erst mit vollständigem Zahlungseingang.

(3) Die Zugangsdaten sind persönlich und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Eine Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung oder öffentliche Zugänglichmachung der Inhalte ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Anbieters unzulässig.

(4) Bei Verstößen ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zu sperren und den Vertrag außerordentlich zu kündigen. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben unberührt.

§ 9 Verschwiegenheit

(1) Der Kunde verpflichtet sich, sämtliche Inhalte des Produkts – insbesondere Schulungsvideos, Unterlagen, Vorlagen, Checklisten, Zugangsdaten sowie Informationen aus dem Community-Bereich – vertraulich zu behandeln und Dritten nicht zugänglich zu machen.

(2) Diese Verpflichtung gilt unabhängig vom Zahlungsstand und besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.

§ 10 Verfügbarkeit und Plattformen Dritter

(1) Der Anbieter ist bemüht, die Inhalte dauerhaft verfügbar zu halten. Ein Anspruch auf ununterbrochene Verfügbarkeit besteht nicht. Kurzzeitige Unterbrechungen, insbesondere durch Wartungsarbeiten oder technische Störungen, begründen keinen Anspruch auf Minderung oder Rückerstattung.

(2) Die im Rahmen des Produkts genannten Plattformen werden von unabhängigen Dritten betrieben. Der Anbieter hat keinen Einfluss auf deren Inhalte, Verfügbarkeit, Nutzungsbedingungen, Auftragslage oder Aufnahmekriterien.

(3) Ändert ein Plattformbetreiber seine Bedingungen, schränkt den Zugang ein oder stellt seinen Betrieb ein, stellt dies keinen Mangel der Leistung des Anbieters dar. Ansprüche des Kunden gegen den Anbieter entstehen hieraus nicht.

§ 11 Keine Erfolgs- oder Verdienstzusage

(1) Der Anbieter sagt keinen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg zu. Insbesondere werden keine Zusagen über Höhe, Häufigkeit oder Verfügbarkeit von Aufträgen oder über erzielbare Einnahmen gemacht.

(2) Der Erfolg hängt maßgeblich vom persönlichen Einsatz, den Fähigkeiten, der Marktlage und weiteren Faktoren ab, die außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegen.

(3) Der Kunde ist für die Einhaltung der für seine Tätigkeit geltenden rechtlichen Vorgaben selbst verantwortlich, insbesondere für Gewerbeanmeldung, steuerliche Pflichten, Versicherungen und erforderliche Erlaubnisse. Die Inhalte ersetzen keine rechtliche oder steuerliche Beratung.

§ 12 Zahlungsverzug

(1) Gerät der Kunde mit einer fälligen Zahlung in Verzug, ist der Anbieter berechtigt, den Zugang bis zum vollständigen Ausgleich zu sperren. Nach Zahlungseingang wird der Zugang unverzüglich wieder freigeschaltet.

(2) Für jede erforderliche Mahnung wird eine Mahngebühr in Höhe von 5,00 EUR berechnet. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass ein Schaden nicht oder in wesentlich geringerer Höhe entstanden ist.

(3) Bei vereinbarter Ratenzahlung wird der gesamte offene Restbetrag sofort fällig, wenn der Kunde mit einer Rate länger als 14 Tage in Verzug ist.

(4) Weitergehende gesetzliche Ansprüche, insbesondere auf Verzugszinsen und Ersatz der Rechtsverfolgungskosten, bleiben unberührt.

§ 13 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

(4) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 14 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch der Schutz zwingender Vorschriften des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts nicht entzogen wird.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Hamburg ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis.

(3) Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Textform.

(4) Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

(5) Der Anbieter ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Stand: September 2026